I. Allgemeines, Preise und Zahlungsbedingungen, BattV, RoHS-VO

1.        Wir verkaufen auf Grundlage nachfolgender AGB. Geschäfts-, Neben- und Einkaufsbedingungen des Käufers widersprechen wir ausdrücklich. Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit Bestell- bzw. Lieferbarkeitsbestätigung nach Ihrer  Bestellanfrage zustande. Vorabverkauf ist aufgrund der sehr dynamischen Nachfrage und durch Vorort-Verkäufe/Abholungen im Berliner Shop grundsätzlich nicht ausgeschlossen. Insofern den aktuellen Lagerstand im shop abklären, wenn dies terminlich sehr wichtig ist. Standard-Versand schließ spezielle Zustellungen, Terminwünsche etc. aus. Etwaige Terminwünsche sind, ohne daß sie als verbindliche Nebenabsprachen gelten, bei Expreß-Versand, terminlich angemessen zu gestalten: d.h. ohne nähere Absprache und Liefer-Zusicherung sind Lieferwünsche zu Samstagen oder zum Folgetag, in der Speditions-Realität nicht zu erfüllen. Dies gilt gerade bei zeitlich späteren Bestellungen, etwa nach ca. 15 Uhr per Expreß zum Folgewerktag. Fragen zum Versand und Versandstatus gern direkt an die Spedition hier vor Ort: Acut Logistics, 0700 140 140 10 oder direkt an die Spedition GLS.

2.        Bei wesentlich Online-Käufen ist Abholung/Beratung vor Ort nach Abspache möglich und leistbar, da sonst die online-Kampfpreise + die massive, zeitintensive Beratung kaum zu leisten sind! Fälle der Vor-Ort-Beratung und anschließenden online-Kaufs, am besten noch verbunden mit einer Vor-Ort-Abholung, sind letztendlich ein Mißbrauch des Verbraucherschutzes incl. Rückgaberecht für echte "Online-Käufe" und können von uns im Zweifelsfall abgelehnt werden bzw. sind als VorOrt-Kauf im Ladengeschäft zu werten. Die Intention des Gesetzgebers betr. Widerrufsrecht, dem Online-Käufer ein Prüfungsrecht wie im Ladengeschäft zu gewähren, sind nämlich durch VorOrt-Beratung und -Anschauung der Produkte bereits erfüllt, ein nachträglicher Online-Kauf solcher bereits vor Ort gesehener Produkte incl. Beratung wäre also hinsichtlich eines dennoch ggf. beanspruchten Widerrufsrechts mißbräuchlich.

3.        Wesentlich sind bei allen orig. Hersteller-Produkten (ohne Kunden-Umbau) die Produktbeschreibungen und in deren Rahmen die Herstellerbeschreibungen der Hersteller-Basisprodukte. Dies gilt nicht für die vom Kunden gewünschten Upgrades / Umbauten. Verbindlich sind nicht die oft symbolhaften Abbildungen und die bei tausenden Produkten und in einem extrem dynamischewn Markt auch ab und an mit kleinen Fehlern dargestellten Beschreibungen oder kleine Widersprüche. Hat der Interessent bzw. Kunde Zweifgel, sind Anfragen bei uns, beim Hersteller, im internet etc. zu empfehlen und kein Problem. Grundsätzlich gilt ohnehin: Objektiv Unmögliches ist rechtlich nicht verbindlich, so daß wir insoweit für kleine Fehler in Produktbeschreibungen, sofern dies zu sachwidrigen oder preiswidrigen Beschreibungen vorbei am Markt führt, nicht haften.

4.        Die von uns genannten Preise verstehen sich, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, incl. der deutschen MWSt. und ab Werk oder Auslieferungslager. Wenn Preise netto ohne MWSt. angezeigt werden sollten, Die Verpackung und der Versand werden nach Aufwand gesondert berechnet und werden ausgewiesen bzw. als Gesamtkosten für die Bestellung genannt. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den von uns genannten Preisen generell eingeschlossen. Sie wird in der Rechnung in der am Lieferungstag bzw. Leistungstag geltenden Höhe gesondert ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt mit GLS, DHL, DHL Express oder anderen Paket-, Express- oder Kurierdiensten. Innerhalb Berlins wird grundsätzlich mit einem Stadtkurierdienst ausgeliefert. Ein Leistungsverweigerungsrecht seitens des Käufers ist im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, Firmen, Institutionen, Selbständigen bzw. Freiberuflern ausgeschlossen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nicht zu. Dies gilt im Geschäftsverkehr mit Nichtkaufleuten nicht, soweit der Gegenanspruch aus demselben Vertrag entstand. Eine Aufrechnung durch den Käufer ist nur zulässig, soweit seine Gegenforderungen ausdrücklich für unbestritten erklärt oder rechtskräftig festgestellt sind.

5.        Bei Verzug sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, bei Nachweis eines höheren Satzes der von uns an unsere Bank zu entrichtenden Sollzinsen diesen Zinssatz zu berechnen. Alle unsere Forderungen werden unabhängig von der Laufzeit etwa hereingenommener und gutgeschriebener Wechsel sofort fällig, wenn ein Zahlungstermin nicht eingehalten wird oder der Käufer gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen verstößt oder uns Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern. Ferner sind wir in einem solchen Fall berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder wegen Nichterfüllung Schadensersatz zu verlangen. Wir können außerdem die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren untersagen, deren Rückgabe oder die übertragung des mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers verlangen und eine Einziehungsermächtigung widerrufen. Bei den Zahlungsweisen "auf Rechnung" und "Nachnahme" behalten wir uns naturgemäß wegen der Zahlungs-Risiken die Prüfung auf Bonität, Anfragen bei Kreditversicherern und Banken vor und lehnen ggf. diese Zahlweisen ab.

6.        Da wir Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach der Batterieverordnung (BattV) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder in unserer Verkaufsstelle oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Batterien und Akkus sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne sowie dem chemischen Symbol des Schadstoffes bezeichnet, nämlich "Cd" für Cadmium, "Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei." Wir handeln konform mit der RoHS-VO zum Elektroschrott. Diese Verordnung bzw. Richtlinie gilt für alle Firmen. Die Elektroschrott-Rücknahme ist ab dem 24.03.2006 kostenfrei vom Hersteller der jeweiligen von uns angebotenen Hardware abzuwickeln. Deutsche Hersteller und Importeure sind nach der RoHS-VO ab dem 24. März 2006 verpflichtet, ihre Altgeräte kostenfrei wieder zurückzunehmen und nach vorgegebenen Standards zu entsorgen. Insofern verweisen wir auf die entspr. Hersteller.

II. Eigentumsvorbehalt

1.        Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum (Vorbehaltsware), auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Es besteht der erweiterte Eigentumsvorbehalt. Der Käufer verpflichtet sich, die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr, zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Verzug ist, zu veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderung aus der Weiterveräußerung gemäß II. 3.-5. auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt. Der Käufer tritt seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung von Vorbehaltsware bereits jetzt an uns ab, und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware an einen oder an mehrere Abnehmer veräußert wird.

2.        Der Käufer ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem jederzeit möglichen Widerruf einzuziehen. Soweit unsere Forderungen fällig sind, ist der Käufer verpflichtet, die eingezogenen Beträge unverzüglich an uns abzuführen. Zur Abtretung der Forderung ist der Käufer in keinem Fall berechtigt. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet - sofern wir seinen Abnehmer nicht selbst unterrichten -, dem Abnehmer die Abtretung an uns unverzüglich bekannt zu geben und uns die Benachrichtigung nachzuweisen sowie die zur Einziehung der abgetretenen Forderung notwendigen Auskünfte und Unterlagen mit dieser Benachrichtigung zu übersenden.

3.        Auf Verlangen des Käufers sind wir verpflichtet, die Sicherheiten insoweit freizugeben, als deren realisierbarer Wert unsere Forderung mehr als 20 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten behalten wir uns vor. Der Käufer ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen. Hält der Käufer einen Zahlungstermin nicht ein oder verstößt er gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen oder werden uns Umstände bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern, sind wir berechtigt, die Weiterveräußerung von Vorbehaltsware zu untersagen, deren Rückgabe oder die Einräumung mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers auf uns zu verlangen, die Einziehungsermächtigung zu widerrufen und/oder die Zahlung von vom Käufer eingezogenen Beträgen zu verlangen oder, falls die Ware bereits weiterveräußert, aber ganz oder teilweise noch nicht bezahlt ist, Zahlung direkt vom Abnehmer des Käufers zu verlangen.

4.        Wir sind berechtigt, Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Gegenstände zu verlangen, wenn uns Umstände bekannt werden, die die Erfüllung unserer Forderung durch den Käufer als gefährdet erscheinen lassen. Gegen diesen Herausgabeanspruch kann ein Zurückbehaltungsrecht nur im Rahmen der oben unter II. getroffenen Regelungen geltend gemacht werden. Der Käufer erklärt sein Einverständnis damit, dass die von uns mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gelände, auf dem sich die Gegenstände befinden, betreten und befahren können.

 III. Lieferzeit, Fristen, Versendung, Versicherung

1.        Konkrete Lieferbarkeiten und Lieferzeiten sind abzuklären, zumal Produkte auch ad hoc im Berliner shop verkauft werden sowie der online-shop und auch Preisvergleiche meist nicht zeitnah die Lieferstände pflegen. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten. Die vereinbarte Lieferfrist verlängert sich - unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Käufers - um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Abschluss im Verzug ist. Dies gilt sinngemäß, wenn ein Liefertermin vereinbart ist. Explizit gewünschte Lieferzeiten und -Fristen sind abzuklären und müssen angemessen sein.

2.        Falls sich Lieferungen verzögern bzw. falls wir in Verzug geraten, muss der Käufer uns eine angemessene Nachfrist setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist kann er vom Abschluss zurücktreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streiks, Aussperrung und sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder sonst unmöglich machen, und zwar gleich, ob sie bei uns oder einem Unterlieferer eintreten. Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht, kann der Käufer zurücktreten.
Sind Konfigurationen und Umbauten/Dienstleistungen bzw. CTO (configure to order)-Geräte bestellt, kann sich die Lieferung an sich sofort lieferbarer Basisgeräte etwas verzögern, denn Uminstallationen, Umbauten, Treiber-Suchen und -Installationen kosten Zeit. Wenn für den CTO-Umbau nötige Zusatzteile wie etwa UK-Tastaturen Lieferzeiten durch externe Lieferanten haben, sollte dies betr. solche Bestellungen mit uns abgeklärt und angefragt werden, zumal wir Lieferverzögerungen externer Lieferanten nicht zu vertreten haben. Dies ist bei Fristen, Mahnungen und der Planung der Bestellungen und Lieferungen zu berücksichtigen. 

3.      Der Versand geschieht mit GLS, DHL Express oder Paket-, Express- oder Kurierdiensten wie acut-logistics. Fragen bitte an die Berliner Logistik-Firma Accut-logistics, Tel. 0700 140140 10, oder direkt an GLS. Bei Versendung der Ware können wir die sinnvollen Beförderungsmittel bzw. den Versandweg auswählen. Die von uns meist gesponserte, günstige Versendung mit DHL Express bzw. einer Expreß Spedition / Kurierdienst geschieht meist ausdrücklich auf Wunsch des Käufers, der ggf. die Kosten (zumindest teilweise) zu tragen hat. Wir versenden nicht an DHL-Packstationen, auch weil wir oft genug Wochen auf nicht abgeholte Nachnahme-Sendungen (Packstationen) warten mußten. 

4.        Im EG-Versand oder beim Versand in Drittstaaten gelten besondere Versandpreise und Versicherungen, die bitte wegen der extremen Preisunterschiede am besten anzufragen sind. Grundsätzlich bieten wir die möglichst günstigsten und schnellsten Versanddienstleitungen an. Besonders schwere oder sperrige Güter werden zu besonderen Preisen mit Spedition versandt. Auch hier empfiehlt sich eine Anfrage bzw. Absprache. Die Sendungen sind grundsätzlich über unsere Verträge mit GLS, mit Speditionsfirmen bzw. DHL über max. 500,- € bzw. bei Express-Versandfirmen bis meist 2500,- Euro oder auf Kundenwunsch über den gesamten Warenbetrag versichert. Wünscht der Käufer eine Versicherung über den gesamtem Warenwert, trägt er die zusätzlich anfallenden Kosten in Höhe von 0,5% des gesamten Warenwerts (Deutschland) bzw. 1 % (Sendungen EG und Ausland) und diese Option anderenfalls im Bestellvorgang abwählen. Solche den gesamten Warenbetrag abdeckenden Versandversicherungen und andere Sonderwünsche sowie Terminwünsche sollten demnach im Bestellvorgang geordert bzw. im Vorfeld des Versands abgeklärt werden, die Kosten trägt der Käufer.

5.        Rechnungs- und Liefer-Daten können nur entsprechend den realen Waren- Ein- und Ausgängen ausgewiesen werden, also nur entsprechend den sterurrechtlichen Rechtsgrundlagen gemäß. Beispiel: In 2008 werden keine Rechnungen mit Rechnungs- und Lieferzeitpunkt in 2007 zu stellen sein, zumal wenn die Ware etwa bei uns erst 2008 einging und nicht mehr in 2007 geliefert werden kann. Eine entwaige Bestell-Nebenbedingung, die eine Bestellung von insofern rechtswidrigen Rechnungs-Ausstellungs-Manipulationen abhängig macht, betrachten wir insofern als nicht, die Bestellung als rechtskonform auszulegen und als verbindlich im Rahmen des geltenden Steuerrechts. Dies gilt naturgemäß auch für andere einseitige Bestell-Nebenbedingungen ohne unsere Zustimmung.

IV. Gewährleistung, Haftung, Umbauten, Stand der Technik, Schutzbriefe, UMTS-Verträge für Notebooks

1.        Die grundsätzliche gesetzliche Gewährleistung von 2 Jahren für Neuware wird gewährt. Oft sind für Neuware darüber hinausgehende Garantieleistungen der Hersteller lauf Produktbeschreibung enthalten. Gebrauchte Geräte oder B-Ware werden grundsätzlich nur mit 1 Jahr Gewährleistung erfasst. Rügen betr. gelieferter Gerätetyp und DOA-Rügen (defect on arrival, sofort bemerkbare Defekte bei Ankunft), nicht aber normale Mängelrügen und Gewährleistungsrechte, sollten Käufer rechtzeitig nach Eingang der Ware am Bestimmungsort bei uns eingehend geltend machen, jedenfalls so, daß für Verbraucher eine angemessene effektive Überlegungsfrist gemäß Rechtslage (Gesetzgebung im Lichte der Rechtsprechung) verbleibt.

2.        Maßgeblich sind die Produktbeschreibungen auf Grundlage der Herstellerbeschreibungen, nicht (allein) die Produktbilder, die u.U. leicht abweichen können. Meist konfigurieren wir Geräte auf der Grundlage von Herstellermodellen und gehen regelmäßig über die Eigenschaften dieser Herstellermodelle hinaus. Seltenere Abrüstungen kommen vor und dienen kundenspezifisch meist gewünschten Anforderungen und Preisminderungen. Zudem können wir an objektiv unmögliche oder auch nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand herstellbare Eigenschaften nicht gebunden sein, sollten diese irrtümlich in einer Beschreibung vorkommen. Jedoch wird die HES Planet Notebook in solchen und in Grenzfällen für einen fairen Ausgleich sorgen und ein entsprechend modifiziertes Angebot auch im Sinne des Käufers unterbreiten.

3.        Wir upgraden bzw. modifizieren auf Kundenwunsch Geräte mit 10 Jahren Erfahrung im qualifiz. Tuning-Bereich und sind nicht umsonst qualifiz. Partner, PremiumPartner oder Preferred Partner großér Hersteller von Notebooks, PCs, Servern, Teilen. Wir haften jedoch angesichts der schnellen techn. Entwicklung und des hoch dynamischen Hardware- und Software-Marktes nicht für temporäre Fehlangaben von Herstellern, etwa von: laut Microsoft und laut Hardware-Hersteller sind "max. 4GB Ram unter Vista Business möglich", diese werden aber aktuell u.U. noch nicht voll erkannt, sondern dies wird erst durch Microsoft oder Hardware-Bios Updates erreicht. Dafür haftet unsere Firma jedoch wie gesagt nicht.

4.        Für andere Schäden als solche, die durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstanden sind, haftet HES Planet Notebook nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch unsere Firma oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.

5.        Diverse von Kunden viel gewünschte Modifikationen und Upgrades werden auf Kundenwunsch gern vorgenommen. Solche kundendspezifischen Ausstattungen berücksichtigen nach unseren ca. 10 Jahren Firmen-Erfahrung und als HP Preferred Partner, IBM Lenovo Partner, FSC author. Partner, Toshiba Bus. Partner, Asus Prestige Center Partner, Samsung Power und Samsung Business Partner und Sony Competence Center Partner etc. den Markttrend und vielfältige Kunden-Wünsche und Nachfragen, indem bestimmte Upgrades und Modifikationen als spezifische Modifikations-Pakete so angeboten werden und bei Bestellung dann entsprechend kundenspezifisch angefertigt werden - im echten Sinne built to order. Wir bauen im Hinblick auf die Hersteller-Garantie, die sachlichen und preislichen Kundenwünsche optimal und mit hochwertigen Teilen um, zudem mit unserer fast 10 Jahren Tuning-Erfahrung als Planet-Notebook. Eine ggf. gewünschte reine Ausstattung mit orig. Notebook-Hersteller-Teilen (also Marken-Teilen mit ggf. Hersteller-Label, was zu extrem höheren Preisen führt) bei Upgrades/Modifikationen ist vom Interessenten bzw. Käufer explizit anzugeben und ist angesichts der meist überhöhten Hersteller-Preise für "orig. Teile" naturgemäß mit Aufpreisen verbunden. Teile wie etwa Festplatten, die so nicht orig. vom Notebookhersteller in bestimmte Geräte eingebaut werden, und die der Interessent/Käufer größer, mit höherer Drehzahl oder eben umgebaut wünscht, haben auf jeden Fall Festplatten-Hersteller-Garantie von mdst. 2 oder 3 Jahren je nach Teilehersteller. Zudem liefert Planet-Notebook (notfalls mit kl. Entgeld per Expreß zum nächsten Werktag) sehr schnellen Service mit Ersatztplatten mit der passenden Software, Windows etc. Dies gilt analog auch für andere Upgrades von Geräten, etwa des Hautspeichers, der Laufwerke, Einbau von UMTS-Chips, Tatstatur-Umbau oder Akku-Upgrades. Damit werden dem Interessenten/Käufer bessere kundenspezifisch modifizierte bzw. aufgerüstete Geräte zu deutlich besseren Preisen auf Grundlage der Hersteller-Basisgeräte angeboten und in soweit auch beworben. Technische Maximal-Angaben bzw. Upgrade-Möglichkeiten wie etwa beim Speicher sind stark vom jeweiligen techn. Fortschritt und Software-Stand und Treibern, v.a.bei Windows / Vista, abhängig. Wenn also real / physikalisch bestimmte kundengewünschte Upgrades erbracht werden, aber nicht sofort und teils trotz Hersteller-Angaben nutzbar sind bzw. auf jeder Software-Ebene "erkannt" werden, haften nicht wir für diesen jeweiligen temporären Zustand bzw. die Aussagen von Herstellern.  Service- und Dienstleistungen führen zum Ausschluß des Widerrufs-Rechts und sind nicht erstattungsfähig. 

6.        Sind speziell vom Kunden gewünschte Umbauten und Modifikationen nach jeweils neustem Stand der Technik und durch technische Änderungen, BIOS' oder neue Erkenntnisse zum Zeitpunkt der Bestellung und Lieferung dennoch nicht (mehr) möglich bzw. nicht mit vertretbarem und bezahlten Aufwand (Technikerstunde á 60,- € netto) möglich oder nicht mehr zu empfehlen, wird der Käufer darauf hingewiesen und insofern zuviel bezahlte Differenz-Beträge für genau diese nicht mehr ausgeführten Modifikationen zurückgezahlt. Einzelne Modifikationen sind dabei nicht wesentliche Produkt-Eigenschaft, sondern schlicht Modifikationen und Accessoir, so daß die ggf. einzelnen entfallenden Modifikationen nach bestem techn. Sachverstand nicht zum Stornorecht betr. Kaufvertrag führen - Widerrufsrechte für Verbraucher bleiben natürlich unberührt. Einmalige Services und Dienstleistungen wie der Inbetriebnahme-Service umfassen nur die Dienstleistung der Erst-Installation eines neuen vorhandenen Betriebssystems, Office und einer Antiviren-Software mit notwendig vorhandenen Lizenzrechten, so daß sich die Gewährleistung auf die erfolgreiche Inbetriebnahme ertreckt. Garantierechte sind insoweit bei den jeweiligen Software-Herstellern geltend zu machen. Gewünschte Umbauten, Upgrades, Downgrades und Modifikationen beeinflussen entgegen meist allzu pauschalen bis hin zu rechtswidrigen Behauptungen gewisser Hardeware-Hersteller (durch deren teils mangelhaft qualifizierte Callcenter-Mitarbeiter) nicht die Garantie- und Gewährleistungsrechte des Käufers. Wird etwa ein Marken-Ram-Modul eingebaut, statt eines meist deutlich überteuerten Marken-Ram-Moduls mit Hersteller-Label (!), darf der Hersteller nicht die Garantie für das gesamte Gerät ablehnen. Dazu und für Analog-Fälle wird auf die aktuelle Rechtsprechung u.a. des Bundesgerichztshofs verwiesen. Will der Käufer bzw. Kaufinteressent jedes solcher Risiken auf jeden Fall ausschließen, sollte er mit uns die spezifische, naturgemäß teurere Konfiguration rein mit "orig. Hersteller-Teilen" besprechen. Spätere Reklamationen sind im Lichte der Konfigurations-Wünsche und Preis-Minimierungs-Wünsche des Käufers zu sehen und dürfen nicht gegen uns als reine Konfigurations-Wunsch-Ausführer im Sinne der Kundenbestellung gewendet werden.     

7.        Rückgabe- und Widerrufsrecht scheiden im Maße kundenspezifischer Umbauten incl. Dienstleistungen von erheblichem Gewicht und Aufwand aus, sofern nicht doch ein noch zumutbarer Aufwand eines Umbaus nach Kundenwunsch und Rückbaus nach Rücksendung des Kunden gemäß akt. Rechtsprechung ein Rückgaberecht ausnahmsweise auch in solchen Modifikations-Fällen eröffnet. "Zumutbarer" Aufwand an kundenspezifischen Um- und Rückbauten dürften Kosten von max. 3-4 % des Warenwertes bzw. maximal die brutto Handelsmarge minus der kundenspezifisch ja gewünschte Dienstleistungsaufwand für den Umbau sein, solange nicht die Rechtsprechung endlich diese "Zumutbarkeit" für Handel (und demnach auch für den Verbraucher) konkretisiert. Bei Konfiguration / Uminstallation von EDV-Standardbauteilen wie Festplatten beträgt dabei der Dienstleitungsaufwand für Ausbau der orig. Platte, Einbau der gewünschten neuen Platte, Aufspielen des neuen Betriebssystems, von Software und Treibern mindestens 50% des Umbaupreises der Festplatte bzw. mdst. den nötigen Dienstleistungsaufwand des Umbaus und Rückbaus und der Hin- und Rückinstallation. Lieferung von Hardware ohne Betriebssystem-Lizenzen und entspr. Software, also mit nötiger Entfernung von Betriebssystem-Lizenzen und deer entspr. Software, ist als nicht rückbaubare Dienstleistung anzusehen, zumal bei mechan. Entfernung von Lizenzen und Löschung der Software ggf. Spuren (durch Lizenzaufkleber entfernen) entstehen und der Rückbau mit all dem Aufwand incl. Neuinstallation nicht mehr zumutbar ist. Näheres zu Umbau- und Rückbaukosten, Dienstleistungen und Wertverlust in diesen AGB siehe unten. Ein Rückbau verursacht naturgemäß wieder Kosten, die im Einzelfall zuzumessen sind. Analog gilt dies für meist ähnlich gelagerte Fälle des Umbaus, dies hängt natürlich bei tausenden möglichen Umbaumöglichkeiten vom Einzelfall ab. Solcher Dienstleistungsaufwand des kundenspezifischen Hin- und Rückbaus und der Installation etc. kann auch nicht rückerstattet werden, wenn ein a.o. Rückgaberecht im Einzelfall vereinbart wird und ein Widerrufsrecht nicht ohnehin schon ausscheidet. Wertverlust durch naturgemäßen Wertverfall von Hardware und Software ist generell zu berücksichtigen.

8.        ** Wir bieten Schutzbriefe für bei uns bestellte Notebooks jeweils pro Notebook an, wobei folgende Konditionen gelten: Schutzbrief pro Notebook/ PC für 1 bzw. 2 Jahre, Versicherung gegen folgende Risiken: Diebstahl (Diebstahl, Einbruchdiebstahl, Raub, Plünderung), Beschädigung (Bodenstürze, Bruchschäden, Flüssigkeitsschäden, Überspannung, Induktion, Kurzschluss; Brand, Blitzschlag, Explosion oder Implosion; Sabotage, Vandalismus, vorsätzliche Beschädigung durch Dritte); generell ausgenommen sind Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; generell gilt ein Selbstbehalt von 25% bei Diebstahl / Beschädigung.  Vertragslaufzeit 1 oder 2 Jahre je nach Wahl des Schutzbriefes, es können auch 3 Jahre vereinbart werden, was sich bei Notebooks mit 3 Jahren Garantie empfiehlt. Kündigung ist nicht nötig, da die Verträge nach 1 bzw. 2 Jahren einfach auslaufen. Die effektive Laufzeit der Verträge und der Versicherungsschutz beginnen mit Übernahme des Notebooks sowie Zahlung des vollen Kaufpreises und wenn alle Versicherten-Daten und Vertrags-Unterschriften vorliegen und die Widerrufsfrist abgelaufen ist, da sonst ein Schaden monierbar wäre, danach das Notebook aber ggf. zurückgebbar wäre - ein klarer Mißbrauch des Widerrufsrechts. Widerrufsrecht analog dem des gekauften Notebooks. Abwicklung über die Versicherung nach einer Schadens-Meldung an uns. GGf. können wir sehr schnell regulieren bzw. beschädigte Notebooks reparieren. Meldung der Adresse/ Vertrags-Daten für den Schutzbrief-Kauf über uns. Nähere Einzelheiten des Schutzbriefes können gern angefragt werden. **

9.        UMTS Verträge können gemäß unseren spezif. Angeboten zu Gutschriften durch Planet Notebook führen, wenn sie neu über uns abgeschlossen wurden und über uns bezogene Hardware, insbesondere embedded Lösungen in Notebooks betreffen. Dies ist bei den einzelnen Modellen, sofern sie UMTS intern besitzen, aufgeführt, und führt nach effektivem Vertragsschluß und erfolgter Bestätigung durch die UMTS Betreiber wie Vodafone, T-Mobile etc. zur Gutschrift durch uns. Sind die Preise für Hardware bereits incl. UMTS Neu-Vertrag über uns, also die evtl. UMTS-Vertrags-Gutschriften bereits eingepreist, fallen naturgemäß keine separaten Gutschriften an. Wird die Bestellung incl. Gutschrift für UMTS-Vertrag über uns widerrufen, weil der UMTS-Vertrag nicht gewünscht wird, soncdern fälschlich nur die Gutschrift, gilt die Bestellung gleichwohl als verbindlich, ggf. per möglicher Kulanz durch un s ohne UMTS-Vertrag und naturgemäß dann ohne Gutschrift. Bei Fragen bitte an uns wenden.

V. Fernabsatzgesetz, Widerrufsrecht mit Belehrung nach § 355 BGB, mit Maßgabe der neuen BMJ-Muster-Widerrufsbelehrung 

“Es wäre eine Überspannung der Pflichten eines Gewerbebetreibenden, wenn man verlangen wollte, dass er in dem überaus komplizierten und verschachtelten Fernabsatzrecht klüger sein soll als der Gesetzgeber.” (Beschluss des OLG Hamburg v. 12.9.2007 (Az. 5 W 129/07))

1.        Widerrufsrecht (nach Maßgabe der Muster-Widerrufsbelehrung des Bundesministeriums für Justiz, BMJ, in Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-Informationspflichtenverordnung (BGB-InfoV) in der ab dem 01.04.2008 gültigen Fassung):

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen (bzw. 1 Monat bei Belehrung erst nach Vertragsschluß) ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: HES, www.Planet-Notebook.com, Olaf Gast, Fanny-Zobel-Str. 11, 12435 Berlin.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen / Dienstleistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen, Nutzung des Kaufgegenstandes) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung bzw. Dienstleistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten, insbesondere Dienstleistungen und spezif. bestellte Leistungen (Umbauten etc.) erstatten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Hierbei ist auf die in Ladengeschäften meist extrem geringe Prüfungsmöglichkeit - als Maßstab für Prüfungen der Sache - hinzuweisen. Volle Installationen und Einrichtung von Admin, Usern, Programmen, Peripherie-Geräten zählt nicht zu einer solchen "Prüfung wie im Ladengeschäft üblich". Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginn für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Der dem Widerrufsrecht zugrundeliegende Sinn und Zweck (Teleologie), daß der Verbraucher bei Fernabsatz-Käufen ein Recht zur Prüfung der Kaufsache erhalten soll, meint eine Prüfung wie in einem Ladengeschäft üblich, also eine üblicherweise wenig umfassende und kurz dauernde oberfächliche Prüfung ohne Softwareinstallationen und Einrichtung eigener Geräte, Treiber, Daten etc. und ohne wertmindernde Nutzung des Akkus etc. Weitergehende Inbetriebnahme statt kurzer "Prüfungen", also insbes. Nutzungen und Einrichtungen als Besitzer/Eigentümer, sind grundsätzlich nicht im Ladengeschäft üblich und führen gemäß § 357 III BGB zur Verpflichtung des Wertersatzes.

2.        Eine Rücksendung der beanstandeten Ware sollte aus Gründen der Zuordnung und schnellen Bearbeitung und betreffend sinnvoller Versicherung der ggf. wertvollen Rücksendung mit uns abgesprochen werden. Gern übernehmen wir die Versicherung der Rücksendung, sofern dies mit uns abgeklärt wurde, da wir meist günstigere Services bzw. unsere Abholung anbieten können. Gern wird die Ware insofern auch durch unseren Rückholservice unkompliziert für Sie abgeholt. Bei einem Bestellwert bis 40 Euro sind die Rücksendungskosten vom Kunden selbst zu tragen, es sei denn die gelieferte Ware entspricht wesentlich nicht der bestellten. Der Kaufpreis wird nach Eingang der Ware bei vorstehender Adresse erstattet, und dies in angemessen kurzer Frist. Software ist vom Umtausch ausgeschlossen, sofern sie vorher versiegelt war. Bei entsiegelter Software und in analogen Fällen, etwa offen versandten Festplatten mit lizenzpflichtiger, aufgespielter und sonst nutzbarer Software, besteht im Sinne eines wirksamen Lizenzrechts u. -Urheberrechtsschutzes analog kein Widerrufsrecht. (§ 312 d IV Nr. 2 BGB).

3.        Hat der Besteller eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit der Warenrückgabe zu vertreten, und war die Verschlechterung nicht nur Folge einer reinen Prüfung der Sache wie im Ladengeschäft üblich, sind die Wertminderung oder der Warenwert bzw. Dienstleistungsaufwand zu ersetzen. Können Sie uns also die empfangene Leistung bzw. Dienstleistung ganz oder teilweise gar nicht mehr oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, ist insofern von Ihnen Wertersatz zu leisten. Dies gilt insoweit nicht, als die Waren ausschließlich einer kurzen Prüfung durch den Käufer unterlagen – wie Sie dem Käufer etwa vor Kauf im Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Eine Wertersatzpflicht kann grundsätzlich dadurch vermieden werden, daß der Käufer die Kaufsache nicht wie ein Eigentümer oder Benutzer in Gebrauch nimmt, einrichtet, spezifisch und mit seinen Daten und Namen installiert oder allgemein nutzt. Insbesondere ist alles zu unterlassen, was den Wert der Sache vermindert und beeinträchtigt. Bei Hardware betrifft dies etwa Software-Installationen, Einrichtung von Usern/Benutzern, oder Einrichtung von Geräten, Treibern, Daten, die kostenpflichtig von uns wieder entfernt werden müssen oder durch welche Neuinstallationen nötig werden. Bei Rücksendung ist eine Rechnungskopie beizufügen.

4.    Auch bei Mängeln der Kaufsache innerhalb der Garantie- bzw. Gewährleistungszeit, die mit zumutbarem Aufwand nicht abgestellt werden können, besteht bei ggf. zu wandelnder Kaufsache bzw. Rückabwicklung des Kaufes die Verpflichtung zur Erstattung der gezogenen Nutzungen. Käufer und Verkäufer sollen in solchen Fällen dem Gesetzgeber zufolge schließlich Leistungen und Gegenleistungen zurückgewähren. Éine einseitige, rein den Verkäiufer benachteiligende Rückabwicklung ohne Berücksichtigung teils jahrelanger Nutzung durch den Käufer wird dezidiert ausgeschlossen. Eine solche zivilrechtsfremde, asymmetrische Rechtsanwendung würde Mißbräuchen behaupteter Mängel Tür und Tor öffnen und den Handel und damit auch die Verbraucherpreise unzumutbar schädigen. Im Zweifelsfall wird u.a. gemäß dem Maastricht-Urteil des BVerfG und nach dem rechtsstaatlichen Prinzip der Gewaltenteilung widerstreitende europäische Rechtsprechung bzw. nicht-parlamentarische Exekutiv-Akte (Richtlinien, VO) durch essentielle Interessen, Verfassungsessentialia und formelle Gesetze der Mitgliedsstaaten wie Deutschlands verdrängt - solange keine europäische Verfassung und entspr. formelle Gesetzgebung dies abändert.       

5.        Bei Online-Bestellungen und Abholungen im Laden bzw. Abholstellen ist zu beachten: Angebot und Möglichkeiten zur Prüfung und zum Test im Ladengeschäft bzw. in unserer Münchner EXAGO Abholstelle

6.    Zwar und trägt Kosten und Gefahr der Rücksendung unsere Firma, jedoch sind unfreie Rücksendungen tunlich zu vermeiden, da wir unfreie Sendungen nicht anzunehmen verpflichtet sind und insofern auch nicht annehmen. Aber auch unversicherte oder extrem unterversicherte Rücksendungen werden angesichts der meist sehr werthaltigen Sendungswerte ins sachliche Ermessen des Verbrauchers betr. sachdienliche Versicherung gestellt. Die Frage, ob eine beliebige unversicherte Rücksendung der teils extrem wertvollen Ware (teure Notebooks) angesichts teils sehr unzuverlässiger Versand-Unternehmen der Rechtslage auf Dauer entspricht, sollte der Gesetzgeber und die Rechtsprechung sachgemäß entscheiden, da der aktuelle Zustand für den Handel nicht hinnehmbar ist, aber trotz absurder Kosten  für Handel und demnach auch Verbraucher durch unabgedeckte Versandrisiken aktuell zu dulden ist.

7.        Zur Klarstellung betr. Widerrufsrecht und Rückerstattung des Kaufpreises auch an dieser Stelle: Bei EDV-Standardbauteilen wie Festplatten beträgt dabei der Dienstleitungsaufwand für Ausbau der orig. Platte, Einbau der gewünschten neuen Platte, Aufspielen des neuen Betriebssystems, von Software und Treibern mindestens 50% des Umbaupreises der Festplatte + 30,- € pro Gerät für die Dienstleistung. Auch gewünschte Partitionierungen führen zu Service-Aufwand vom Kaufpreis bzw. mdst. 30,- € pro Gerät (Techniker-Stunde á 60,- € netto), der das Widerrufsrecht ausschließt und nicht erstattungsfähig ist. Wünsche von Lieferungen ohne Betriebssystem und ohne entspr. Lizenz und demnach ohne Software auf der Festplatte schließen das Widerrufsrecht aus, siehe auch IV.7. Garantieansprüche betr. Software und Software-Installation sind in solchen Fällen von gewünschter Lieferung ohne Betriebessystem und entspr. Lizenzen ausgeschlossen. Ein Pixelfehlertest als Dienstleistung ist in voller Höhe seines Preises als Dienstletiung nicht erstattungsfähig. Genutzte Akkus / Batterien sind, wenn überhaupt rücknehmbar, und da nicht "wie im Ladengeschäft üblich" einfach wie Eigetum "zu prüfen", mit mindestens 50,- € Abzug pro Gerät je nach Nutzung rückerstattbar. Aufgerissende OPV, Folien, Software etc. sind mit mindestens 30,- € Abzug pro Gerät bei einer Rückerstattung zu berücksichtigen. Allgemeine Nutzungsspuren, Kratzer etc. führen, sofern solche Ware überhaupt noch rücknehmbar ist, zu Wertverlust-Abzügen im Maße der Kratzer, Nutzungsspuren und realen Wertverlustes. Wertverlust durch naturgemäßen Wertverfall von Hardware und Software ist generell zu berücksichtigen. Ein in bestimmten Fällen möglicher Hardware-Rückbau verursacht naturgemäß wieder Kosten, die im Einzelfall zuzumessen sind. Analog gilt dies für meist ähnlich gelagerte Fälle des Umbaus, dies hängt natürlich bei tausenden möglichen Umbaumöglichkeiten vom Einzelfall ab. Solcher Dienstleistungsaufwand des kundenspezifischen Hin- und Rückbaus und der Installation etc. kann auch nicht rückerstattet werden, wenn ein a.o. Rückgaberecht im Einzelfall vereinbart wird und ein Widerrufsrecht nicht ohnehin schon ausscheidet. Extra-Dienstleistungen und Services wie Partitionierung, Pixelfehler-Test, Uminstallation der Betriebssysteme, oder auch der gewünschte Expreß-Versand, Nachnahme-Versand, Höherversicherung, und andere Dienstleistungen und Services sind ohnehin nicht rückerstattungsfähig.

VI. Datenschutz, Erfüllungsort, Links, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen

1.        Planet-Notebook nimmt den Datenschutz sehr ernst. Gemäß der Neufassung des Telemediengesetzes (TMG) und im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSchG) beachten wir den Schutz der persönlichen Daten nach dem modernsten Stand der Technik. Der Käufer /Interessent willigt ein, dass die von ihm ggf. übermittelten personenbezogenen Daten bei uns elektronisch gespeichert und zweckdienlich verwendet werden.  Wir sind berechtigt, die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten auch an zur Abwicklung des Vertrages eingeschaltete Dritte weiterzugeben. Den Datenschutz betreffend verweisen wir auf unsere genauen Bestimmungen zum Datenschutz.  Für den kaumännischen Verkehr sind - im Rahmen der Bestimmungen des BGB - Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin.

2.        DISCLAIMER und Links: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite je nach Umständen des Einzelfalles mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Planet Notebook hat auf verschiedenen Seiten dieser Homepage Links zu anderen Seiten im Internet gesetzt. Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns deren Inhalte nicht zu Eigen.

3.        Auch bei Lieferungen ins europäische und internationale Ausland gilt ausschließlich deutsches Recht bzw. das zu berücksichtigende EG-Recht. Die Gültigkeit des Rechts der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf wird abgedungen. Bei Export unserer Waren durch unsere Abnehmer in Gebiete außerhalb der Bundesrepublik Deutschland übernehmen wir keine Haftung, falls durch unsere Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der von uns durch die Ausfuhr von Waren verursacht wird, die von uns nicht ausdrücklich zum Export geliefert werden.

4.        Salvatorische Klausel: Sollten diese Bestimmungen teilweise rechtsunwirksam, teilweise rechtswidrig oder auch nur lückenhaft sein oder werden, wird insoweit die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.